Ist ein Problem, das nicht sichtbar ist, überhaupt ein Problem? Wie lässt sich gegen ein solches Problem vorgehen? Bei der Diskussionsrunde von mafianeindanke am 1. Oktober im Club Bastion in Kirchheim unter Teck wurde deutlich: Mafia in Deutschland ist ein großes Problem, gerade weil sie nicht gut sichtbar ist. Und es braucht deshalb nicht nur Ermittlungen, sondern auch Sensibilität, Analysen und Öffentlichkeit.
Mafia, so Moderatorin Judith Eisinger, zeichnet sich nicht nur durch Streben nach Geld, sondern auch nach Macht und Einflussnahme aus. Sie sei da und zwar auch in der Nähe. Laut Eisinger prägt Opportunismus die Mafia. Sie gehe dorthin, wo es einfach ist. Dorthin, wo die Nachfrage nach Drogen hoch, die Regularien vergleichsweise lax und die Ahnungslosigkeit im Gegenzug hoch. Deutschland sei hier ein geeigneter Ort.
Genaue Zahlen darüber, wie viele Mafiosi es in Deutschland gibt, lassen sich nur schwer ermitteln, so Sandro Mattioli, Vorsitzender von mafianeindanke. Der Lagebericht des Bundeskriminalamts spreche von 933 Mafiosi in Deutschland. Dagegen sind sich italienische Ermittler:innen sicher, dass es in Deutschland mindestens 60 Locali, eine Art Ortsverein, der ‘Ndrangheta in Deutschland gebe. Diese kleine Organisationseinheit müsse mindestens 50 Mitglieder aufweisen – also gebe es Minimum 3.000 Mafiosi in Deutschland. Davon auch eine stattliche Anzahl in der Kirchheimer Umgebung. So habe ein Mafioso, der als Boss eines wichtigen Clans in Italien von der Polizei gesucht wurde, Unterschlupf im Schwabenland gefunden und in Dettingen einen Handel betrieben. Auch habe eindeutig eine Clanfamilie 2007 in Kirchheim gelebt.
Prozesse in Stuttgart zerren die Mafia ans Tageslicht. Allein im Januar begannen in Stuttgart vier Verfahren, bei denen es um Drogenhandel, Erpressung, gewerbsmäßigen Betrug, gefährliche Körperverletzung und sogar versuchten Mord ging. Mit klassischen Ermittlungsverfahren komme man nicht an die Mafia heran, betonte Andreas Stenger, Präsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg. Diese Organisierte Kriminalität arbeite über Strukturen. „Wir müssen der Mafia mit agilen Strukturen das Leben schwer machen“, so Stenger. Es gehe darum, in der Ermittlung die Organisation zu verbessern und Kompetenzen zu bündeln. Sehr bewährt habe sich die Taskforce Finanzkriminalität, in der das „Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische“ gelte. Es gehe immer darum, dem Geld zu folgen – follow the money. Über das Geld komme man zu den Strukturen, zu den Taten und letztendlich den Täter:innen. Dazu brauche es neben den Spezialist:innen der Polizei Steuerfahnder:innen und die Kompetenz des Zolls. Die frische installierte Taskforce sei erfolgreich, lobte Stenger. Mit der Taskforce wurden bereits 127 Mio. Euro gerichtlich zur Sicherstellung entschieden, und davon bereits 78 Millionen sichergestellt.
Stenger machte zudem deutlich, dass Ermittlungen alleine nicht reichten. „Wir dürfen uns nicht nicht nur in der Repression tummeln, sondern müssen uns auch um die Prävention kümmern.“ Deshalb unterstützt er die Idee einer zivilgesellschaftlichen Beobachtungsstelle. Hier ginge es nicht um das Ermitteln, sondern um erkennen, analysieren, sensibilisieren und sichtbar machen. „Wir brauchen einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, um der Mafia Herr zu werden.“ Sandro Mattioli unterstrich dies. Es sei nicht Aufgabe der Polizei, darauf hinzuweisen, dass in Kirchheim 2007 Bosse gelebt haben. Zum einen sei das zu lang her, zum anderen gebe es keinen direkten Ermittlungsansatz. Aber die Zivilgesellschaft könne darauf hinweisen, sie kann sagen, Achtung, hier leben Mafiosi, hier muss ein Auge darauf gehalten werden. Es gehe darum, politischen Druck zu machen.
Es gebe auch Erfolge, berichtete er. So gehören Notar:innen zu den Berufsgruppen, für die große Geldmengen zum Alltag gehören – und damit auch verdächtige Aktionen. Sie sind als „Verpflichtete“ dazu angehalten, Verdachtsfälle von ungewöhnlichen Geldströmen zu melden. Es habe sich gezeigt, dass nur sehr wenige Meldungen kamen – inzwischen ist der Druck auf die Notar:innen erhöht wurden, sodass sie sehr viel mehr Fälle melden, in denen ungewöhnliche Mengen an Geld aus unbekannten Quellen die Hände wechseln. „Das macht Geldwäsche etwas schwieriger“, so Mattioli.
Mafia kann nicht ohne Geldwäsche existieren. Michael Findeisen, Finanzexperte von mafianeindanke, spricht deshalb schon gar nicht von Mafia, sondern von Wirtschaftskriminalität. Die Organisierte Kriminalität werde immer internationaler, immer ähnlicher und sei längst nicht mehr so buntscheckig wie früher. Es gehe um riesige Summen, von denen nur ein kleiner Teil bekannt werde. Wirtschaftskriminalität und Finanzkriminalität seien so komplex, dass sie von den Medien nur selten dargestellt werden. Nach einer wissenschaftlichen Schätzung geht es um mindestens 100 Milliarden Euro – ein Betrag, der die Dimension des Problems OK deutlich mache. Steuerhinterziehung und Geldwäsche sind ein riesiges Problem – hier müsse etwas passieren, so Findeisen.
Er beklagte, dass es zwar in der Politik durchaus die Absicht gebe, gegen die Organisierte Kriminalität vorzugehen, aber die Regeln im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens zahnlos werden. Ganz wichtig: „Über die Gewinnabschöpfung soll es den Tätern an den Kragen gehen.“ Grundsätzlich müsse in der Implementierung etwas passieren. Laut Findeisen gibt es derzeit 1,2 Mio. offene Ermittlungsverfahren. „Gerade in der Finanzkriminalität macht man schneller den Deckel drauf, weil es sehr komplexe Fälle sind“, so seine Vermutung.
Das Thema Mafia an die Öffentlichkeit zu bringen, war, ist und bleibt ein schwieriges Geschäft. Dies betonte Helena Piontek, Journalistin, Autorin des Podcasts „Mafia Land“ des SWR. Ihre Arbeit beruhe auf Vertrauen, nur auf dieser Grundlage sei es überhaupt möglich, an Informationen zu kommen. Die Aufmerksamkeit für die Mafia in Deutschland sei nicht annähernd so hoch wie in Italien. Große Prozesse strahlen jedoch aus und sorgen für Interesse. Sie berichtete aus ihrer Arbeit, dass von der Mafia betroffene Personen oft keine Chance sähen, Hilfe zu erhalten, wenn sie zur Polizei gingen. Diese könne sie nicht schützen. Nach ihrer Einschätzung bessere sich dies allmählich, weil Gefährdungen durch die Mafia mehr ins Bewusstsein rückten. Aus Italien berichtete sie, dass dort die Arbeit gegen die Mafia, die als vorbildlich gilt, immer schwieriger werde. Die Staatsanwaltschaften stünden enorm unter Druck. Auch sei die Obergrenze für Bargeldgeschäfte erhöht worden.
Wie kann der Einzelne mafiöse Strukturen entdecken? Laut Stenger ist es immer verdächtig, wenn Gastronomiebetriebe nie Gäste haben, jedoch aufwändig renovieren. Schutzgeld werde nicht mehr so bezahlt, wie das aus Filmen bekannt sei. Vielmehr würden minderwertige Lebensmittel anstandslos zu überhöhten Preisen eingekauft. Der transnationalen Organisierten Kriminalität könne man nur durch agile Zusammenarbeitsformen beikommen. Er wies auf die Arbeitsteilung hin, so gebe es bereits money laundering as a service. Er zeigt sich optimistisch: „Der Krake OK setzen wir ein Netzwerk von Ermittlern entgegen.“
Fotos: mafianeindanke e.V.
